Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Vertrag
Zwischen Saal-Digital und dem Kunden kommt ein Vertrag über die Entwicklung von Bildern zustande, wenn Saal-Digital den belichteten Film oder Bilddateien per Internet erhält.
2. Preise, Zahlungsbedingungen
Das vom Kunden an Saal-Digital zu zahlende Entgelt für die Entwicklung und Erstellung von Bildern bestimmt sich nach den bei Vertragsschluß geltenden Preisen der Saal-Digital. Jedwede vom Kunden zu zahlenden Entgelte verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3. Lieferung und Erfüllungsort
Saal-Digital liefert die entwickelten Bilder an die in der Bestellung genannten Lieferadresse. Für die Lieferung werden Versandkosten erhoben. Die Höhe der Versandkosten werden dem Kunden bei der Bestellung mitgeteilt. Sollten bei der Versendung Steuern oder Zölle anfallen, werden diese vom Kunden getragen. Von Saal-Digital angegebene Lieferfristen sind unverbindlich. Saal-Digital ist zu Teillieferungen berechtigt. Angaben zur Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin dem Kunden schriftlich persönlich zugesagt wurde. Erfüllungsort ist der Firmensitz von Saal-Digital.
4. Zahlung
Die entwickelten Bilder bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Saal-Digital. Die Zahlung erfolgt ausschließlich bargeldlos, in der vom Kunden bei der Beauftragung angegebenen Zahlungsweise.
5. Preise
Die Preise schließen, soweit nichts anderes angegeben ist, die Mehrwertsteuer ein. Versandkosten werden zusätzlich nach Warenmenge und Bestimmungsort berechnet.
6. Reklamation, Widerruf
Ein Recht zum Widerruf des Auftrages nach § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB (Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen) ist ausgeschlossen, da die erstellten Fotos nach den Vorgaben des Bestellers angefertigt werden und auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (§ 312 d Abs.4 Nr. 1 BGB). Mängel können von Saal-Digital nur anerkannt werden, wenn sie sich auf technische Unvollkommenheiten der gelieferten Ware beziehen.
Geschmackliche Beanstandungen gelten nicht als Mängel. Bei von Saal-Digital zu vertretenden Mängeln an den gelieferten Waren ist Saal-Digital zur Ersatzlieferung berechtigt. Kommt Saal-Digital der berechtigten Aufforderung zur Ersatzlieferung nicht in angemessener Zeit nach oder verweigert Saal-Digital die Ersatzlieferung oder schlägt diese fehl, kann der Kunde die Rückgängigmachung des Auftrages verlangen oder die Vergütung mindern.
6. Haftung
Saal-Digital haftet bei einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften sowie den Ansprüchen des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz auf Schadensersatz. Darüber hinaus haftet Saal-Digital auf Schadensersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Saal-Digital und seinen Erfüllungsgehilfen. Saal-Digital haftet nicht für indirekte Schäden, Folgeschäden oder atypische Schäden gleich welcher Art. Dies gilt auch für den Ersatz von entgangenem Gewinn, entgangener Nutzungsmöglichkeit oder immaterieller Werte.
7. Datenschutz
Saal-Digital wird die Kundendaten (Vor- und Nachname, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) nach den gesetzlichen Bestimmungen des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) und des Bundesdatenschutzgesetzes behandeln. Eine Weiterleitung an Dritte zu werblichen Zwecken ist ausgeschlossen.
8. Salvatorische Klausel
Ist eine Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam, so berührt das weder die Wirksamkeit des verbleibenden Teiles der Bestimmung noch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Bedingung eine wirksame zu vereinbaren, die dem verfolgten Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt, wenn der Vertrag eine nicht vorhergesehene Regelungslücke aufweist.
Stand: 02.01.2006
